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Parlamentsbetrieb live – Exkursion zum Bundeshaus mit den Maturanden

  • 22. März 2018
  • Autor: TG

Dass das Schweizer Parlament aus zwei gleichberechtigten Kammern besteht, dass die Rechtsetzung zu den Hauptaufgaben des Parlaments zählt und dass die Verhandlungen unseres Milizparlaments in den Kommissionen vorbereitet werden, das alles gehört zum Einmaleins der Staatskunde und dürfte damit für unsere Maturanden von der Theorie her bestens bekannt gewesen sein. Heute ging es aber für einmal nicht um theoretisches Wissen, sondern um einen praktischen Einblick in den Alltag in Bundesbern: bereits zum dritten Mal organisierte die Fachschaft Geschichte & Staatskunde eine Exkursion ins Bundeshaus nach Bern für unsere Maturanden. Parlamentsbetrieb live also.

Auf dem Programm standen nebst dem Verfolgen der Debatte im Nationalratsaal auch eine Führung durchs Parlamentsgebäude und eine Fragestunde mit zwei Mitgliedern aus der Schweizer Legislative. Zuvor noch mussten die Maturanden und ihre begleitenden Lehrpersonen aber feststellen, dass sich ein Foto auf dem Platz vor dem Bundeshaus nicht so einfach machen lässt, denn prompt wurde das Posieren fürs Gruppenfoto von der wachsamen Berner Stadtpolizei als unbewilligte Demonstration interpretiert. Nachdem die Sache geklärt – und das Foto gemacht – war, ging es in zwei Gruppen durch die Sicherheitskontrolle direkt ins Parlamentsgebäude und auf die Zuschauertribüne des ehrwürdigen Plenarsaals des Nationalrats.

Hier ging es heute Nachmittag um parlamentarische Vorstösse aus dem EDI (Eidg. Departement des Inneren), wie es in der Tagesordnung des Nationalrats hiess. Behandelt wurde eine Vielzahl an ganz unterschiedlichen Motionen und Postulaten diverser Nationalräte, die mehrheitlich Anliegen im Gesundheitsbereich betrafen: beispielweise die Motion Tomare, die eine Reduktion der Salzmenge in unserer Ernährung als vorbeugende Gesundheitsmassnahme vorsah. Oder das Postulat Heim, welches den Bundesrat aufforderte, über die Höhe der Preise für medizinische Hilfsmittel Rechenschaft abzulegen. Der Bundesrat, vertreten durch den zuständigen Departementschef und diesjährigen Bundespräsidenten Alain Berset (SP), nahm zu jedem Geschäft aus dem Nationalrat geduldig und ausführlich Stellung. Für die Motion Estermann, welche die Finanzierung des Portos der Abstimmungscouverts forderte und sich damit (noch) mehr Demokratie in der Schweiz versprach, wurde schliesslich auch der Bundeskanzler, Walter Thurnherr, in den Nationalratssaal gerufen und um Stellungahme gebeten. Die abschliessenden Abstimmungen – für die zuschauenden Schülerinnen und Schüler vielleicht das Spannendste bei dem stündigen Besuch auf der Tribüne des Nationalrats – folgten im verkürzten Verfahren, also quasi im Schnelldurchlauf durch die zuvor besprochenen Vorstösse.

In den Fragestunden hatten die Schülerinnen und Schüler zum Schluss die Möglichkeit, mit Frau Nationalrätin Chantal Galladé (SP) und Herrn Nationalrat Bastien Girod (GP) ins Gespräch zu kommen und diese nicht nur zur vorausgehenden Nationalratsdebatte, sondern auch über inhaltliche Sachthemen wie etwa der Klima- oder Bildungspolitik zu befragen. Auch diese interessanten und aufschlussreichen Gespräche mit den beiden Nationalräten, die sich freundlicherweise eigens für uns Zeit nahmen, zeigten auf ihre Art und Weise, wie der Parlamentsbetrieb in Bern in der Praxis funktioniert: Kaum waren die Gespräche zu Ende, klingelte das Telefon bzw. läutete die Glocke des Nationalratspräsidenten, welche unsere tüchtigen Volksvertreter zur nächsten Abstimmung aufrief – einem der vielen Termine in der dichten Agenda der Teilzeitpolitiker unseres Landes.

Parlamentsbetrieb live also: inhaltliche Sachpolitik und parlamentarischer Alltag waren es, die lehrreich, exemplarisch und unvergesslich zeigten, wie die tägliche Arbeit in Bundesbern ganz praktisch funktioniert – in allen offiziellen Amtssprachen wohlgemerkt. Einmal mehr eine ideale Ergänzung zur wichtigen politischen Bildung, die normalerweise hinter geschlossenen Schulzimmertüren stattfindet.